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“Volk” und “classe politique” sind sich einig!

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22. September 2010 von Schlemihl

Die Schweizer Wahlberechtigten und die Vereinigte Bundesversammlung sind sich einig: Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann gehören in den Bundesrat! Das bestätigt eine repäsentative Umfrage im Vorfeld der Wahl und die Wahl im Parlament selbst.

Im Grunde genommen ist diese Erkenntnis wenig überraschend, schliesslich waren es ja die Wahlberechtigten, die die Vereinigte Bundesversammlung wählten. Trotzdem versuchte vor allem die SVP immer wieder einen angeblichen Graben zwischen dem “Volk” und der “classe politique” herbei zu reden. Insbesondere wenn es um das Thema Bundesratswahl ging. Obwohl die Politiker ja Teil des “Volkes” sind und das “Volk” ja aus lauter potentiellen Mitglieder der “classe politique” besteht. Die “classe politique” würde sich bei Bundesratswahlen über den “Volkswillen” hinwegsetzen behauptet die SVP.

Volk will keinen SVP-Bundesrat
Tatsache ist aber, dass die Mehrheit der Bevölkerung sehr wohl zwischen einem Parlaments- und einem Regierungsamt unterscheidet und erkennt, dass in einem Exekutivamt stark auf die Persönlichkeit ankommt. Dies wird durch das teilweise sehr unterschiedliche Wahlverhalten bei Parlaments- und Regierungsratswahlen in den Kantonen bestätigt. Oder durch die bereits erwähnte Umfrage von “isopublic”: So sprachen sich 39% der SVP-Anhänger für eine Bundesrätin Sommaruga aus. Damit liegt die Sozialdemokratin nur wenig hinter SVP-Kandidat Rime. Bei der Ersatzwahl von Merz lag Rime unter den SVP-Anhängern gar nur an dritter Stelle hinter den beiden FDP-Kandidaten.

Volkswahl des Bundesrats
Die SVP will eine Volkswahl des Bundesrats. Wieso nicht! In den Kantonen funktioniert das sehr gut und im Kanton Bern gibt es sogar einen garantierten Sitz für den Berner Jura. Interessant ist, dass gerade die Mitte-Parteien, die von einer Volkswahl am meisten profitieren könnten, diese ablehnen. Im Gegenzug ist es die SVP, die es bei einer Volkswahl sehr schwer hätte, die diese wieder aufgenommen hat. Kommt hinzu, dass bei einer Absegnung der Untervertretung der SVP durch das Volk, der SVP ein Wahlkampfthema abhanden kommt. Die anderen Parteien sollten deshalb ihre Haltung betreffend Volkswahl des Bundesrates nochmals überdenken!

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