Ueli Maurer verirrt sich nach China

18. Juli 2011 von Schlemihl

Zum grossen Unverständnis von Armee-Experten will Ueli Maurer militärisch mit dem diktatorischen China zusammenarbeiten. Gleichzeitig ignoriert Maurer die berechtigten Forderungen nach einer engeren Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarstaaten.

In der Medienmitteilung des VBS hebt Maurer die Gemeinsamkeiten zwischen der Schweiz und China hervor ohne jedoch diese angeblichen Gemeinsamkeiten näher zu erläutern. Fakt ist, dass sich die chinesische Armee fundamental von der schweizerischen unterscheidet. Zudem ist die Bedrohungslage in China eine völlig andere: China ist von teilweise höchst unstabilen (z.B. Afghanistan) oder teilweise diktatorischen Regimes (z.B. Nordkorea) umgeben, währenddem die Schweiz stabile, demokratische Rechtsstaaten als Nachbarn hat. Ausserdem setzt China die Armee in menschenrechtswidriger Weise gegen ethnische Minderheiten ein.

: Der Staatsbesuch von Ueli Maurer beim chinesischen Verteidigungsminister wirft Fragen auf.

Maurer war noch nie in Brüssel oder Berlin

Der Staatsbesuch in China ist umso fragwürdiger weil Maurer in seiner gesamtern Amtszeit noch im NATO-Hauptsitz in Brüssel, noch nie in Berlin, Wien oder Paris war. Obwohl gerade diese Ziele betreffend internationaler Zusammenarbeit der Armee wesentlich wichtiger wären als China oder Israel, das Maurer im letzten Jahr besuchte.

Konzeptlosigkeit der Armeeführung

Dieser Staatsbesuch in China und die Ankündigung einer Zusammenarbeit mit der Diktatur China zeugen einmal mehr von der Konzeptlosigkeit und der mangelnden Strategie der Armeeführung und des VBS-Chefs. Zahlreiche Sicherheitspolitiker in National- und Ständerat haben bereits ihr Unverständnis geäussert.