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Stürmli aufs Stöckli

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20. Oktober 2011 von Schlemihl

Anfang Jahr hatte SVP-Präsident Toni Brunner grossmundig von einem „Sturm“ aufs Stöckli gesprochen. Die SVP, nur viertstärkste Kraft in der kleinen Kammer hatte einen Grossangriff auf den Ständerat angekündigt. Mittlerweile ist sie allerings eher kleinlaut geworden was die Ständeratswahlen betrifft. Aus dem „Sturm“ ist eher eine flaue Brise geworden. Die SVP muss froh sein, wenn sie ihre 7 bisherigen Sitze verteidigen kann. Die CVP dürfte weiterhin stärkste Kraft im Stöckli bleiben.

Die SVP hat ein Problem: Sie ist zwar die klar wählerstärkste Partei, ihr Einfluss auf die Entscheidungen ist allerings geringer als derjenige der CVP. Der Grund: Die SVP hat im Ständerat nur 7 – und damit nur halb so viele – wie die CVP. Die SVP tut sich in vielen Kantonen schwer Persönlichkeiten aufzustellen, die mehrheitsfähig sind. Und genau diese Persönlichkeiten braucht es aber um bei Majorzwahlen erfolgreich zu sein.

Sitzverlust in Graubünden, zittern in Bern und im Aargau
Währenddem die Ständeratssitze der SVP in den Kantonen Schaffhausen, Thurgau, Glarus und Schwyz kaum gefährdet sein dürften, wird die SVP in Graubünden ihren Sitz verlieren. Und auch in den Kantonen Bern und Aargau muss die SVP zittern. In Bern muss sich der erst kürzlich äusserst knapp in einer Ersatzwahl gewählt Rechtsaussen Adrian Amstutz gegen zwei konservative Bürgerlich (Christian Wasserfallen und Werner Luginbühl) und zwei gemässigte Linke (Hans Stöckli und Alec von Graffenried) behaupten. Insbersondere von Graffenried politiert sehr gemässigt und liberal und dürfte auch für viele Mitte-Wähler wählbar sein. Im Aargau hat SVP-Kandidat und Hardliner Ulrich Giezendanner mit der bisherigen Christine Egerzegi und Pascale Bruderer zwei äusserst starke Konkurrentinnen.

Mit vielen Schwergewichten
In anderen Kantonen tritt die SVP mit Schwergewichten wie Übervater Christoph Blocher (ZH), Parteipräsident Toni Brunner (SG) oder Fraktionspräsident Kaspar Baader (BL) an. Sie alle dürften es aber spätestens im zweiten Wahlgang schwer haben. Im Kanton Zürich sind die beiden Bisherigen Verena Diener (GLP) und Felix Gutzwiler (FDP) breit abgestützt. Die einzige Chance für Blocher wäre ein zweiter Wahlgang mit vielen Kandidaten, so dass keine(r) oder nur eine(r) das absolute Mehr erreicht und Blocher dann aufgrund des relativen Mehrs gewählt würde. Diese Chancen sind aber äusserst klein. Schwer dürfte es in Zürich die Linke haben, die mit zwei doch eher schwachen Kandidaturen aufwartet.

CVP bereits mit zwei Gewählten
Als einzige Partei hat die CVP bereits zwei Sitze auf sicher. Im Kanton Appenzell-Innerrhoden wurde Ivo Bischofberger bereits an der Landsgemeinde gewählt und im Kanton Nidwalden Paul Niederberger in stiller Wahl. Die CVP hat gute Chancen ihre 14 Sitze zu halten und vielleicht im Kanton Solothurn mit Pirmin Bischof sogar noch einen dazu zu gewinnen. Zweitstärkste Kraft dürfte klar die FDP bleiben. Sie wird im Kanton Graubünden auf Kosten der SVP einen Sitz gewinnen und hat gute Aussichten die Mehrheit der bisherigen Sitze zu verteidigen.

Linke im Vormarsch
Die rot-grünen Parteien, die bei den Ständeratswahlen 2007 mit 11 Sitzen so gut abgeschnitten haben wie nie zuvor, haben gute Chancen sich gar noch zu steigern. So könnten sie im Kanton Aargau mit Pascale Bruderer einen Sitz dazugewinnen und haben auch im Kanton Bern mit dem starken Duo von Graffenried/Stöckli gute Chancen auf einen Sitz. Die beiden neuen Parteien GLP und BDP, die im Nationalrat wohl stark zulegen werden, müssen sich im Ständerat auf das Halten ihrer Bisherigen konzentrieren. Es sind dies Werner Luginbühl (BDP/BE), Verena Diener (GLP/ZH) und Markus Stadler (GLP/UR).

Fazit: Status quo
An den Kräfteverhältnissen dürfte sich trotz des angekündigten Grossangriffs der SVP nicht viel ändern. Im Gegenteil, die SVP muss froh sein, wenn sie nicht noch mehr verliert.

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